Gesetzliche Grundlagen

Arbeitsschutzgesetz § 3, Absatz 1: Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen.

Arbeitsstättenverordnung § 4 Absatz 4: Der Arbeitgeber hat einen Flucht- und Rettungsplan aufzustellen, wenn Lage, Ausdehnung und Art der Benutzung der Arbeitsstätte dies erfordern. Der Plan ist an geeigneten Stellen in der Arbeitsstätte auszulegen oder auszuhängen. In angemessenen Zeitabständen ist entsprechend dieses Planes zu üben.

Unfallverhütungsvorschrift § 4 Absatz (1): Der Unternehmer hat die Versicherten über Sicherheit und Gesundheitsschutz ... entsprechend § 12 Abs. 2 Arbeitsschutzgesetz zu unterweisen; die Unterweisung muss ... mindestens aber einmal jährlich erfolgen

Berufsgenossenschaftliche Regeln Punkt 5.2: Eine ausreichende Anzahl von Personen ist in der Handhabung von Feuerlöschern zu unterweisen.

Verkaufsstätten § 27 Absatz 1: Der Betreiber einer Verkaufsstätte hat .. eine Brandschutzordnung aufzustellen. In der Brandschutzordnung sind insbesondere die Aufgaben des Brandschutzbeauftragten und der Selbsthilfekräfte ...

Gaststätten BGR 110: Der Unternehmer hat die Versicherten über die bei Ihren Tätigkeiten auftretenden Gefahren sowie über die Maßnahmen zu ihrer Abwendung ... mindestens jedoch einmal jährlich zu unterweisen.

Krankenhaus VdS 2226: Das Personal ist mindestens einmal jährlich .. über die Brandschutzmaßnahmen zu unterrichten ... Außerdem soll der Einsatz von Feuerlöschern und Löschdecken geübt werden.

Versammlungsstätten § 42 Absatz1: Der Betreiber ... hat ... eine Brandschutzordnung aufzustellen und durch Aushang bekannt zu machen. Das Betriebspersonal ist bei Beginn des Arbeitsverhältnisses und danach mindestens einmal jährlich zu unterweisen...